Datenschutz- und Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“
Stand: 01. März 2022
Der Dienst „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ bezeichnet die im Folgenden dargestellten Dienstleistungen und Anwendungen durch den technischen Betreiber des Dienstes, die ascrion GmbH, sowie den inhaltlichen Betreiber, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“
Der Dienst „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ wird über die Websites
im Internet sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte "Apps"), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle vom „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf denen die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die "„VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites" genannt.
Zu den Anwendungen des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ gehören insbesondere Kontakt- und Kommunikationsforen (im Folgenden "soziales Netzwerk"), für die der Nutzer:in sich anmelden kann.
Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“, unabhängig davon, über welche der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites der Nutzer Leistungen von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ in Anspruch nimmt.
Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.
Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt "AGB" genannt.
Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, welches die ascrion GmbH mit der technischen Durchführung beauftragt hat.
1. Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“
Allgemein
1.1 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch das Angebot unterschiedlicher Anwendungen zur Entwicklung und Stärkung der Klein- und Mittelstädte Niedersachsens beizutragen. Die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ sind ein spezifisches soziales Netzwerk, auf dem u.a. die Akteure der Klein- und Mittelstädte Niedersachsens sowie Vertreter der niedersächsischen Landkreise, LEADER-Regionen, Organisationen und deren Projekte online und real vernetzt werden und so im direkten Erfahrungs- und Wissensaustausch stehen. Dies fördert die schnelle und flächendeckende Identifikation, Umsetzung und Verbreitung von innovativen Projektideen, Initiativen und Veranstaltungen. Die ansprechende Darstellung sowie die intelligente Vernetzung der Akteure verbessert deren Zusammenarbeit und steigert die Qualität der Projekte. Dies trägt dazu bei, die Klein- und Mittelstädte sowie die ländlichen Regionen nachhaltig zu stärken und als attraktive Lebens- und Arbeitsräume zu erhalten. Zudem bietet die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ jedem Teilnehmer eine Vielzahl von Mehrwerten.
1.2 Angesichts des zunehmenden Verschwimmens der Grenzen zwischen Arbeits- und Privatleben und der Wechselwirkungen zwischen beiden, konzentriert sich „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ dabei nicht ausschließlich auf den professionellen Kontext, sondern bezieht auch Anwendungen im privaten Kontext mit ein.
1.3 Insbesondere möchte die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ dem Nutzer bzw. den Akteuren des ländlichen Raums und Klein- und Mittelstädten Niedersachsens neue Möglichkeiten der Darstellung ihrer Tätigkeiten (z.B. Projekte, Programme, Veranstaltungen, Gruppenaktivitäten…) eröffnen, ihm erleichtern Netzwerke zu bilden, den Informationsaustausch fördern, lebenslanges Lernen unterstützen und die Zusammenarbeit sowie die Bildung von Kooperationen vereinfachen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ dem Nutzer unter anderem auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion – innerhalb und außerhalb des Netzwerks des Nutzers. Dies erfolgt entsprechend etwaiger Privatsphäre-Einstellungen und Einwilligungserklärungen des Nutzers.
1.4 Das soziale Netzwerk ist die Kernanwendung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“. Die im Rahmen des sozialen Netzwerks vom Nutzer erstellte Profilseite (im Folgenden "Nutzerprofil" genannt) stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“, auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites und in den Anwendungen des Dienstes auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die vollständige Nutzung aller Funktionen der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ die Registrierung und das damit einhergehende Anlegen eines Nutzerprofils erforderlich. Es sind lediglich einzelne Anwendungen des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ nutzbar, bei denen keine Registrierung erforderlich ist, wie z.B. als eingeladene Person in einem Online-Meeting über das eKonferenzzentrum teilnehmen oder die Betrachtung von vor der Registrierung bereitgestellten Informationen.
Soziales Netzwerk
1.5 Das soziale Netzwerk bietet dem Nutzer diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil und mit seinen Aktivitäten auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites und außerhalb zu präsentieren und mit anderen Nutzern und Dritten in Echtzeit zu interagieren. Die volle Wirkung des sozialen Netzwerks kann nur bei Abrufbarkeit der „Seiten“ (z.B. Projekte, Verwaltungsbezirke, Organisationen, Förderprogramme…) und Veranstaltungen auch für Nicht-Nutzer und Auffindbarkeit in Suchmaschinen erreicht werden, weshalb diese externe Abruf- und Auffindbarkeit voreingestellt ist. Ausgenommen von dieser Regelung sind geheime Seiten und Veranstaltungen. Diese werden lediglich den vom Administrator einer Seite/Veranstaltung eingeladenen Personenkreis angezeigt. Sämtliche weitere Bereiche wie das Nutzerprofil, News Feed, Gruppen, Nutzer, Videos, Fotos, Umfragen, Erweiterte Suche, Diskussionsforum und das eKonferenzzentrum können erst nach der Registrierung eingesehen werden. Das Nutzerprofil und die damit angelegten Inhalte können jederzeit selbstständig durch den Nutzer gelöscht werden. Die Löschung der Inhalte durch den Nutzer ist unwiderruflich.
1.6 Die Nutzung der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist für alle Nutzer vollkommen kostenfrei.
2. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss
Allgemein
2.1 Mit der Registrierung auf der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Webseite wird ein Nutzerkonto erstellt. Ohne ein Nutzerkonto ist die Interaktion mit anderen Nutzern des „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ausgeschlossen. Durch die Registrierung, d.h. die Eingabe von Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort und der Zustimmung zu den AGB sowie der Datenschutzbestimmungen kommt der Vertrag zur Nutzung von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ zwischen dem Nutzer und „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ zu Stande.
2.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Anwendung ab. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ zustande. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten.
2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
2.5 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
Soziales Netzwerk
2.6 Für den Erwerb einer „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Mitgliedschaft ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.
2.7 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Mitgliedskonto (insbesondere des Passworts) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.
2.8 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer sollte Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Akteure können Ihren Vertrag jederzeit aufkündigen, indem Sie ihr Nutzerkonto löschen. Es bedarf keiner Schriftform.
4. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
(a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;
(b) als Profilbild im Nutzerprofil im Rahmen des sozialen Netzwerks nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.
(c) bei der Nutzung von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ und der Inhalte auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:
• Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
• Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen;
• unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
• Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
• Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
(d) die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
• Versendung von Kettenbriefen;
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing); sowie
• Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit).
4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
(a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
(b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ erforderlich ist;
(c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder
(d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4.3 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 4.1 und 4.2 stehen. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist berechtigt, nach den Ziffern 4.1 und 4.2 unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites zu entfernen.
5. Änderungen der Leistungen sowie der AGB
Änderungen der Leistungen
5.1 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ behält sich vor, die auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5.2 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ behält sich darüber hinaus vor, die auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
(a) soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(b) soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ damit einem gegen „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
5.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Änderungen der AGB
5.4 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
5.5 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,
(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;
(c) soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(d) soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ damit einem gegen „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
(e) soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
„VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites.
6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
Allgemein
6.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
Unentgeltliche Mitgliedschaft
6.2 Der Nutzer und „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
6.3 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ insbesondere die folgenden Ereignisse:
(a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
(b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;
(c) der Ruf der auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
(d) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
(e) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer; oder
(f) der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
(a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;
(b) Sperrung des Zugangs zum Dienst der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites oder einzelner Anwendungen; oder
(c) Ausspruch einer Abmahnung.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit
7.1 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.
7.3 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
7.4 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Dies gilt nicht, soweit „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ im Einzelfall die Moderation einer Gruppe selbst durchführt. Sofern die Nutzer über die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites Verträge untereinander schließen, ist „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
7.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites technisch nicht zu realisieren ist. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ bemüht sich jedoch, die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites führen.
8. Haftung von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“
8.1 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ außer im der Ziffer 8.2 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ausgeschlossen.
8.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
9.1 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ kann Unterauftragnehmer einsetzen. „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ übernommen Pflichten.
9.2 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
9.3 „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Postfach des Nutzers, das Bestandteil der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.
9.4 Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
9.5 Erfüllungsort ist der Sitz der ascrion GmbH.
9.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der ascrion GmbH.
9.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
B. Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung des „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ eKonferenzzentrums
Das eKonferenzzentrum ergänzt das Kommunikationsangebot des sozialen Netwerks „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“, um frei buchbare Online-Meeting-Räume. Registrierte „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Nutzer können jederzeit Vortragsveranstaltungen (Webinare), Schulungen oder Projektbesprechungen im eKonferenzzentrum organisieren und durchführen. Die Teilnehmer eines Online-Meetings müssen nicht auf dem „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ registriert sein. Lediglich der Initiator/Organisator des Online-Meetings muss auf dem „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ registriert sein.
Die Online-Meeting-Räume werden kostenfrei für alle Akteure zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Räume ist an die Bedingung gebunden, dass vorranging Themen der ländlichen Entwicklung behandelt werden.
„VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ behält sich vor, bei eindeutigem Missbrauch der Nutzungsbedingungen den Zugang zum eKonferenzzentrum für den entsprechenden Nutzer zu sperren.
Des Weiteren behält sich „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ vor, die Anzahl an zur Verfügung stehenden Online-Meeting-Räumen jederzeit zu reduzieren. Die zuvor genannten Änderungen unterliegen der unter Punkt 5 genannten Fristen und werden dem Nutzer rechtzeitig kommuniziert.
Diese zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung des eKonferenzzentrums ergänzen die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“.
Im Übrigen gelten die Regelungen der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“.
10. Technische Leistungsmerkmale der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites
10.1 Infrastruktur: Der Betrieb der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites erfolgt auf Basis nachfolgend gelisteter und zertifizierter Hostinganbieter innerhalb Deutschlands.
• Servado (https://www.servado.de)
10.2 Systemverfügbarkeit: Die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites stehen in der Regel täglich 24 Stunden zur Verfügung. Außerhalb der Kernzeit kann die Verfügbarkeit jedoch bedingt durch Wartungsarbeiten eingeschränkt sein.
10.3 Kernzeit: Kernzeit ist die Zeit von 05:00 Uhr bis 20:00 Uhr (CET/CEST) an Werktagen (Montag – Freitag). In Einzelfällen und nach rechtzeitiger vorheriger Ankündigung kann es auch innerhalb der Kernzeit zu Wartungsarbeiten kommen.
10.4 Wartung und Wartungszeiten: Wartungen werden in der Regel zwischen 00:00 Uhr und 02:00 Uhr an Werktagen oder an Sonn- und Feiertragen in der Zeit zwischen 18:00 Uhr und 22.00 Uhr vorgenommen. Bei Wartungsarbeiten außerhalb dieser Wartungszeiten werden dem Kunden Zeitpunkt, Dauer und Umfang der Arbeiten frühzeitig, nach Möglichkeit 10 Tage im Voraus mitgeteilt.
10.5 Sicherheit: Die „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites verwenden zur Datenverschlüsselung der Kommunikation eine SSL Verschlüsselung nach dem aktuellen Stand der Technik auf Basis eines vertrauenswürdigen öffentlichen Zertifikats. Alle technischen Komponenten der „VERNETZUNGSPLATTFORM ZUKUNFTSRÄUME NIEDERSACHSEN“ Websites befinden sich auf sicheren Servern vertrauenswürdiger Anbieter innerhalb der EU. Separate Firewalls sichern alle relevanten Komponenten auf den Servern. Die Aufteilung auf verschiedene Anbieter und Server und eine damit verbundene Backup-Strategie gewährleistet höchste Datensicherheit.