Kommunen regeln Parkraum

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Chancen und Möglichkeiten von Kommunen bei der Regulierung des ruhenden Verkehrs

In vielen Kommunen sind die öffentlichen Flächen knapp und die Nachfrage ist groß. Der fließende Verkehr im PKW, auf dem Fahrrad und zu Fuß beansprucht genauso Raum wie Aufenthaltsorte im öffentlichen Raum. Zusätzlich wird oft ein beträchtlicher Teil des öffentlichen Raums durch parkende Fahrzeuge beansprucht. In diesem Seminar erhalten die Teilnehmenden Einblick in die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten von Kommunen, um Parkplätze im öffentlichen Raum zu bepreisen, die Parkdauer zu begrenzen und dadurch auch den Verkehrsfluss im Ganzen zu steuern. Neben der Darstellung der neuen Möglichkeiten zum Einsatz von Scancars gibt es auch Hinweise für die Umsetzung in der eigenen Kommune.

Dieses Seminar knüpft an zwei aktuelle Positionspapiere (153 und 163) der ARL - Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft an. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Kommunen ihre erweiterten Befugnisse verantwortungsvoll, rechtssicher und wirksam nutzen können. Das jüngste Positionspapier aus der ARL 163 erschien unter Mitwirkung des Referenten Marc Widemann.

1. Bedeutung der Regulierung des ruhenden Verkehrs

• Verteilung der knappen Ressource Fläche
• Baustein bei der Lenkung des Verkehrs
• Angemessene Bepreisung

2. Die Bepreisung des öffentlichen Parkraums

• Möglichkeiten der Bepreisung des öffentlichen Parkraums abseits des „Bewohnerparkens“
• Mögliche (rechtliche) Herausforderungen und Umgang mit diesen, insb. rechtlicher Rahmen und Ausgleich sozialer Härten

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